Flüchtlingsexpertin fordert neue Politik gegen Fluchtursachen

Programmheft S. 88

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Flüchtlingsexpertin fordert neue Politik gegen Fluchtursachen

Flüchtlinge/

Die Beauftragte für Flüchtlingspolitik des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ), Elke Löbel, hat dafür plädiert, dass alle Länder Verantwortung in Sachen Flüchtlingspolitik übernehmen sollten. Wir bräuchten weltweit eine Sicherheits-, Handels- und Finanzpolitik, um die Ursachen von Flucht zu bekämpfen, sagte Löbel am Samstag beim Katholikentag in Münster. So gelte es etwa darauf zu achten, wer von Rohstoffen aus Konfliktländern profitiere.

Die Flüchtlinge selbst sind Löbel zufolge nicht das Problem. Die Ursache ihrer Flucht aber sei eine verfehlte Politik. Die Regierungen von beispielsweise Ungarn oder den USA blockieren nach Worten Löbels eine bessere Flüchtlingspolitik und deren Weiterentwicklung. Das BMZ wolle mit seiner Entwicklungszusammenarbeit nicht verhindern, dass Flüchtlinge nach Deutschland kämen. Stattdessen trete es dafür ein, dass die Menschen dort bleiben könnten, wo ihre Heimat sei..

Die stellvertretende Direktorin des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik, Imme Scholz, sprach sich für ein Rückkehrrecht für Flüchtlinge nach Europa aus. Sie würden niemals aus Europa in ihr Heimatland zurückkehren, wenn sie nicht wieder nach Europa kommen könnten. Das sei aktuell rechtlich nicht der Fall. Die deutsche Regierung müsse daher einen rechtlichen Rahmen für die Mobilität der Flüchtlinge schaffen, damit sie nach ihren Bedürfnissen handeln könnten, so Scholz. Viele Flüchtlinge harren demnach jahrelang in Deutschland aus, weil sie im Unklaren über ihre Zukunft leben.

Der Jesuit Peter Balleis, Geschäftsführender Präsident von Jesuit Worldwide Learning, forderte die Länder auf, ein Umfeld aufzubauen, in der Menschen dauerhaft bleiben und in Würde leben könnten. Die Menschen dürften nicht hin und her geschickt werden. 

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