Experten fordern bessere Regulierung für Cyberwaffen

Programmheft S. 102

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Experten fordern bessere Regulierung für Cyberwaffen

Internet/Gewalt

Der Völkerrechtler Robin Geiß sieht Regulierungsbedarf für den Einsatz von Cyberwaffen. Derzeit probierten die einzelnen Staaten sie noch unkontrolliert aus, sagte Geiß am Samstag auf dem Katholikentag in Münster: "Der Nutzen daraus wird höher bewertet als eine multilaterale Ordnungsstruktur."

Das Völkerrecht könne zurzeit keine Antworten geben, so der Jurist. Auf einem "großen Spielfeld mit vielen Akteuren" finde ein Wettrüsten statt. Im Cyberspace bedeute das vor allem, sich vor einem möglichen Konflikt in die Systeme des möglichen Gegners einzuhacken, um im Ernstfall direkt Zugriff zu haben.

Auch der Friedensforscher Götz Neuneck beobachtet einen "Wettlauf der Nationen" im Cyberspace: Die Akteure kundschafteten derzeit die gegenseitigen Verwundbarkeiten aus. Die Manipulation von Informationen, etwa durch Fake News, sei nicht das größte Problem. Die Gefahr gehe vielmehr von Angriffen auf die Infrastruktur wie Krankenhäuser, Staudämme oder Kernkraftwerke aus. Der Angriff auf Industrie- und Atomanlagen des Iran mit dem Computer-Schädling Stuxnet im Jahr 2010 sei ein "Weckruf" für diese Art von Cyberkrieg gewesen.

Die Stärke der internationalen Gemeinschaft sei bisher gewesen, präventiv zu handeln, sagte Neuneck. Er wünsche sich daher verbindliche Gesetze: "Ich bin eher ein Freund von Regeln als von moralischer Einsicht."

Der Inspekteur des Cyber- und Informationsraums der Bundeswehr, Ludwig Rüdiger Leinhos, äußerte sich skeptisch gegenüber Teilen der Regulierung: "Es wird in der Praxis nicht funktionieren, zu sagen, welche Ziele im Cyberkrieg angegriffen werden dürfen und welche nicht." In hochdigitalisierten Staaten seien zudem nicht nur andere Nationen, sondern auch Kriminelle und Terroristen eine Gefahr. Leinhos baut seit einem Jahr seine Abteilung auf, bis 2021 soll sie 15.000 Mitarbeiter haben. Nicht alle seien "Hacker oder Nerds"; allerdings räumte Leinhos ein, dass viele unter den Programmierern "andere Ansprache und Arbeitszeiten als der klassische Soldat" bräuchten.

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