Oettinger wirbt für TTIP

Meldung

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat auf dem Katholikentag in Leipzig eindringlich für das umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP  zwischen Europa und den USA geworben.

Ohne TTIP würden die Standards pazifisch-asiatisch und nicht mehr transatlantisch bestimmt, sagte der für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissar am Samstag auf dem Katholikentag in Leipzig. Gerade der deutsche Mittelstand würde von dem Vertrag profitieren. "Unsere Kultur von Daten-, Umwelt- und Verbraucherschutz wird vollumfänglich gewahrt", betonte er.

Oettinger sagte, die EU und die USA wollten ihre Verhandlungen in fünf Monaten abschließen. "Ich gehe davon aus, dass wir irgendwann im Oktober einen Vorschlag abschließend beraten und dann den Mitgliedstaaten, dem Rat und dem Europäischen Parlament zu einer Entscheidungsfindung zuleiten." Die Beratung etwa in den nationalen Parlamenten dürfte nach seiner Einschätzung dann das gesamte Jahr 2017 in Anspruch nehmen.

Herrmann: Nebenwirkungen nicht vergessen

Oettinger machte für die großen Vorbehalte in Deutschland gegenüber TTIP auch eine "gewisse antiamerikanische Stimmung" verantwortlich. 

Kritisch äußerte sich dagegen Brigitta Herrmann von der Cologne Business School in Köln. Es sei fraglich, ob durch das Freihandelsabkommen angestrebte niedrigere Preise automatisch höheren Wohlstand bedeuteten oder ob sie beispielsweise mit Qualitätsverlusten einhergingen. Zu berücksichtigen sei außerdem, dass eine Reduzierung von Standards noch andere Auswirkungen hat, die zum Teil mit sehr hohen Kosten und sehr großen Einschränkungen des Wohlbefindens verbunden seien. "Und es fragt sich, ob die Menschen in Europa dies in Kauf nehmen wollen."

cas

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