Maas verteidigt Strafverfolgung im Internet

Meldung

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für Strafverfolgung und klare Verhaltensregeln im Internet ausgesprochen. Beleidigungen müssten zur Anzeige gebracht und geahndet werden.

Dies sei in der realen Welt so und müsse auch im Internet gelten, sagte er am Samstag auf dem Leipziger Katholikentag. "Wir müssen lernen, miteinander umzugehen, aber auch der Staat ist in der Pflicht." Hinter jedem "digitalen Menschen" stehe eine Person mit seinen alltäglichen Bedürfnissen wie Liebe und Anerkennung.

Auch die Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg (Linke) forderte, dass im Internet dieselben Regeln gelten sollten wie "offline". "Den Kommunikationsstil im Internet finden wir in der realen Welt sehr selten." Domscheit-Berg forderte zudem, auch den digitalen Mensch besser zu schützen und die Wirtschaftspolitik von Internetfirmen zu regulieren. "Warum gibt es in der realen Welt Monopolgesetze, aber im Internet nicht?"

Das Internet geht nicht zurück in die Flasche

Eva-Maria Kirschsieper von Facebook verteidigte die Firmenpolitik ihres Unternehmens. "Wir bekommen das Internet nicht zurück in die Flasche." Es gebe "unglaublich viele Dinge", die sich durch die Digitalisierung verbessern lassen. Als Beispiel nannte sie ein Übersetzungsprogramm, das helfe, mit einer syrischen Flüchtlingsfamilie zu kommunizieren.

Der Erlanger evangelische Theologe Peter Dabrock warnte davor, zu viele private Daten im Internet zu veröffentlichen. "Es ist meine größte Sorge, dass wir immer mehr in diesem Tunnel hineinkommen". Der digitale Mensch müsse schauen, dass er nicht seine eigene Freiheit verliert.

sdk/cas

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